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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Text-Art

1.   Allgemeines

Folgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit dem Unternehmen:

Text-Art | Reiner Naak  –  Ulrichstraße 58  –  D-73033 Göppingen

 

2.   Geltungsbereich

Die Firma Text-Art (nachfolgend Text-Art genannt) erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Die Geschäftsbedingungen gelten auch ohne nochmalige ausdrückliche Vereinbarung für künftige Geschäftsbeziehungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, sie werden von Text-Art ausdrücklich schriftlich anerkannt. Die Ausführung von Leistungen durch Text-Art bedeutet keine Anerkennung von Bedingungen der Kunden.

 

3.   Auftragserteilung

Die in Social Media, Webangeboten, Prospekten, Preislisten, Katalogen, Rundschreiben und sonstigen Druckschriften genannten Angebote von Text-Art sind freibleibend und unverbindlich.

Text-Art gibt nach Aufforderung des Kunden ein Vertragsangebot ab und hält sich 4 Wochen an dieses Vertragsangebot gebunden.

Text-Art sich die Verbesserungen oder Änderungen der vertraglich vereinbarten Leistungen vor, sofern dies dem Kunden zumutbar ist und der Kunde dadurch keinen wesentlichen Nachteil erleidet.

 

4.   Vertragsabschluss

Aufträge werden mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder per Brief, Fax oder elektronischen Auftragsbestätigung per Email zu den Bedingungen dieser AGB angenommen.

Mündliche Sonderbedingungen bedürfen   zu Ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.

 

5.   Auftragsablauf

Nach Erhalt der schriftlichen Auftragsbestätigung vom Auftraggeber nimmt Text-Art die Arbeit auf und erstellt einen entsprechenden Musterentwurf. Webseiten werden dem Auftraggeber zur Prüfung und Abnahme zur Verfügung gestellt. Der   Auftraggeber hat das Recht, nach Einsichtnahme des Entwurfs, Änderungen oder   Nachbesserungen zu verlangen oder kann (bei absolutem Nichtgefallen des Entwurfs) ein Zweitmuster fordern.

Darüberhinausgehende Änderungswünsche bewirken eine Abrechnung des entstehenden Zusatzaufwands auf Basis des vereinbarten Stunden- oder Tagessatz.

 

6.   Lieferzeit und Terminabsprachen

Liefertermine und Terminabsprachen bedürfen der Vereinbarung. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend.

 

7.   Abnahme

Text-Art teilt dem Kunden mit, wenn die vertragsgegenständliche Leistung vollständig erbracht ist und abgenommen werden kann.

Der Kunde ist nach Zugang der Fertigstellungserklärung verpflichtet, die vertragsgegenständliche Leistung unverzüglich abzunehmen und darf sie nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigern. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit.

Die erbrachten Leistungen gelten ohne ausdrückliche Erklärung als vertragsgemäß abgenommen und werden in Rechnung gestellt, wenn der Kunde innerhalb von 10 Werktagen nach Übermittlung der Fertigstellungserklärung (auch in elektronischer Form) keine Abnahmeerklärung abgibt und sich auch sonst nicht äußert.

 

8.   Zahlungsbedingungen

Die vereinbarte Vergütung ist entsprechend der jeweils gültigen Preisliste, abgegebener individueller Angebote oder getroffener, schriftlicher Sondervereinbarungen sofort nach Rechnungsdatum in voller oder nach einer Abschlagszahlung noch ausstehender Brutto-Höhe ohne Abzüge fällig. Text-Art akzeptiert die Zahlung per Rechnung, Pay-Pal oder Lastschrift.

Bei Zahlungsverzug kann Text-Art Verzugszinsen in Höhe von 6% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon ebenso unberührt wie die Berechtigung des Auftraggebers, im Einzelfall eine niedrigere Belastung nachzuweisen.

 

9.   Obliegenheiten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, die notwendigen Daten rechtzeitig und in der für den Auftrag geeigneten Form zur Verfügung zu stellen. Hierzu gehören insbesondere die einzupflegende Inhalte für die zu erstellenden Internetseiten.

Soweit Text-Art dem Kunden Entwürfe und/oder Testversionen unter Angabe einer angemessenen Frist zur Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlässt, gelten die Entwürfe und/oder Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit Text-Art keine schriftliche Korrekturaufforderung zugeht.

 

10.     Eigentumsvorbehalt

Bis zu der vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung behält sich Text-Art das Eigentum an den erbrachten Lieferungen und Leistungen vor.

Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, kann Text-Art – unbeschadet sonstiger Rechte – vom Vertrag zurücktreten und die erbrachte Leistung heraus verlangen.

 

11.     Urheberrechte und Referenznachweise

Rechtsinhaber der vertragsgegenständlichen Leistungen ist Text-Art. Alle Entwürfe sowie das von Text-Art erstellte Werk sind urheberrechtlich geschützt, aber auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet. Mit der Zahlung der Vergütung erwirbt der Kunde in der Regel die uneingeschränkten Nutzungsrechte.

Der Umfang der Verwertungs- und Nutzungsrechte des Kunden kann individualvertraglich erweitert werden.

Für die Arbeit verwendete Vorschläge der Kunden begründen kein Miturheberrecht. Der Kunde ist verpflichtet, alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert zu übernehmen.

 

12.     Vermittlung von Speicherplatz und Domainnamen

Für alle Punkte, die die Vermittlung von Speicherplatz und Domainnamen betreffen, verweisen wir auf die AGB des jeweiligen Webhosters / Providers.

Beantragt der Kunde die Vermittlung einer de. Domain, so verpflichtet er sich, die Vergaberichtlinien der zuständigen „DENIC eG“ (= Deutsche Domainvergabestelle) einzuhalten. Die Vergaberichtlinien der DENIC eG für die Domainregistrierung sind einsehbar unter www.denic.de.

Für alle anderen Domainregistrierungen sind die Vergaberichtlinien der jeweils zuständigen Registrierungsstellen maßgebend. Über diese wird sich der Kunde informieren und sie akzeptieren.

 

13.     Gewährleistung und Mängel

Text-Art verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln.

Text-Art verpflichtet sich, bei mangelhafter Leistung, zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei verschuldeter Unmöglichkeit) kann der Auftraggeber, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Preises oder im Fall der unverschuldeten Unmöglichkeit Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

Text-Art weist ausdrücklich darauf hin, dass auf die für den Auftrag eingesetzte oder verwendete Softwareprodukte Sicherheitsrisiken beinhalten können. Text-Art haftet nicht für Schäden oder Mängel, die durch die verwendete Software hervorgerufenen werden.

Text-Art weist ebenfalls ausdrücklich darauf hin, dass die Erstellung eine Webpräsenz sowie die Leistungen als Datenschutzbeauftragter nicht als rechtlichen Prüfung des Internetauftrittes dienen. Soll heißen, eine anwaltliche Prüfung der Webpräsenz obliegt dem Kunden. Die Arbeit als Datenschutzbeauftragter gilt nach bestem Wissen und Gewissen und nicht als rechtlicher Beistand.

 

14.     Haftung

Text-Art haftet für fachgerechte und sorgfältige Leistungserbringung und Mangelfreiheit der vertraglichen Leistungen.

Text-Art haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Text-Art nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Personen nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetze. Text-Art haftet nicht für die rechtliche Sicherheit der Umsetzung  aller getätigte Arbeiten, welche im Leistungsspektrum von Text-Art stehen.

 

Der Auftraggeber garantiert, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte und Informationen nicht in rechtswidriger Weise in Rechte Dritter eingreifen. Er stellt Text-Art hiermit von jeglichen Ansprüchen in diesem Zusammenhang frei und ersetzt ihm die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.

 

15.     Datenschutz und Geheimhaltung

Soweit Daten an Text-Art – gleich in welcher Form – übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.

Wir weisen darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. Wir verarbeiten personenbezogene Daten unter den Vorgaben der seit 05.2018 geltenden Datenschutzgrundverordnung und des BDSG neu.

Text-Art verpflichtet sich, keine während der Tätigkeit für den Auftraggeber bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie vertraulichen Informationen des Auftraggebers und dessen Auftraggebern ohne vorherige Zustimmung des Auftraggebers zu verwerten oder dritten Personen mitzuteilen.

Gleiches gilt für die ihm übergebenen Unterlagen und mitgeteilten Kenntnisse.

Darüber hinaus vereinbaren die Vertragsparteien Vertraulichkeit hinsichtlich der Vertragsinhalte und über Kenntnisse, die während der Vertragsabwicklung erworbenen wurden.

Die Geheimhaltungsverpflichtung gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.

 

16.     Rechte Dritter

Der Kunde versichert, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte nicht gegen gesetzliche Verbote und die guten Sitten verstoßen, sowie keine Rechte Dritter verletzt werden.

Bei Verstoß gegen diese Pflichten ist Text-Art berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. Der Kunde haftet für die sich aus der Verletzung der vorgenannten Pflichten ergebenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens.

 

17.     Eigenwerbung

Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass Text-Art Leistungen und Lieferungen, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, öffentlich als Referenz zu verwenden, in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.

 

18.     Gerichtsstandort

Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Göppingen Gerichtsstandort. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

19.     Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages und/oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Es gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.

Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

 

Stand: 01.01.2021